Am 6. Mai 2025 konnten Sie sehen, welche Europaabgeordneten sich für Transparenz bei den Pandemie-Impfstoffverträgen zwischen der EU-Kommission und den namenhaften Pharmakonzernen wie Pfizer, Astrazeneca & Moderna aussprachen.
Als einzelner, fraktionsloser Abgeordneter ist MdEP Pürner das fast Unmögliche gelungen: er hat einen Änderungsantrag für mehr Transparenz zu einem Bericht – genauer gesagt, geht es um die Entlastung der EU-Kommission für das Haushaltsjahr 2023 – ins Plenum eingebracht.
Dafür gibt es laut Geschäftsordnung des Hauses hohe Hürden. Nur wer mindestens 36 Unterstützer, also andere Abgeordnete findet, kann dies tun. 36 von 720 scheint zunächst nicht schwierig: die Realität des politischen Alltags sieht jedoch leider anders aus. Da gibt es Fraktions- oder Parteizwang, oder andere Berührungsängste.
Der Europaabgeordnete Pürner hat mehr als die nötige Anzahl an Unterstützer für dieses wichtige Anliegen gefunden. Einzelne Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen und Ländern – außer den Christ- und Sozialdemokraten – haben damit gezeigt, dass man thematisch zusammenarbeiten kann.
Über den von MdEP Pürner initiierten Änderungsantrag konnten dann die 720 Abgeordneten im Plenum abstimmen, und erhielten so die Möglichkeit sich zum vollständige Thema Transparenz bei den Pandemie-Impfstoff-Verträgen zu positionieren.
Leider hat der eingebrachte Änderungsantrag für mehr Transparenz – wie vom Europäischen Gericht gefordert – keine Mehrheit im Plenum gefunden.
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung können Sie hier sehen (ab Seite 125)
Den Änderungsantrag 91 von MdEP Pürner und weiteren Abgeordneten finden Sie hier