Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Fernand Kartheiser (NI), Jan-Peter Warnke (NI), Kateřina Konečná (NI), Fidias Panayiotou (NI), Erik Kaliňák (NI), Petar Volgin (ESN), Thomas Geisel (NI), Friedrich Pürner (NI), Ondřej Dostál (NI), Michael von der Schulenburg (NI), Ruth Firmenich (NI)
Am 3. September 2025 tätigte Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (VP/HR), auf einer Konferenz des Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) äußerst besorgniserregende Äußerungen.
Dabei nahm sie Bezug auf Ausführungen Russlands gegenüber China, die sie wie folgt wiedergab: „Wir, Russland und China, haben im Zweiten Weltkrieg gemeinsam gekämpft, wir haben im Zweiten Weltkrieg gesiegt, wir haben den Nationalsozialismus gemeinsam besiegt“, und anschließend wie folgt kommentierte: „Okay, das ist ja was Neues“.
- Was genau war der VP/HR in diesem Zusammenhang „neu“, und stellt sie damit die Verdienste und Opfer der Sowjetunion und Chinas im Zweiten Weltkrieg infrage?
- Stünde es der VP/HR – zumal sie außerdem bedauerte, dass immer weniger über Geschichte gelesen werde und das Wissen über Geschichte immer stärker schwinde – auch eingedenk ihrer hochrangigen diplomatischen Rolle als Vertreterin mehrerer hundert Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürgern nicht auch selbst viel besser zu Gesicht, mehr über die Geschichte des Zweiten Weltkriegs zu wissen?
- Erwägt die derzeitige VP/HR angesichts des diplomatischen Schadens, den sie durch ihre äußerst respektlosen Äußerungen verursacht hat, einen Rücktritt?
Die Veröffentlichung der Anfrage finden Sie auch hier
Die Antwort können Sie hier finden