Was um Himmelswillen ist hier los? Diese Frage muss man sich seit geraumer Zeit stellen. Was ist da in Magdeburg passiert? Und weshalb ist dieses schreckliche Attentat schon wieder aus der Berichterstattung verschwunden?
Wenn scheinbar zufällig und gehäuft Ereignisse eintreten, die aufhorchen lassen, wenn Politiker plötzlich in Scharen auftreten, wenn weitere Freiheitsbeschränkungen oder Überwachungsmaßnahmen angeblich zur Sicherheit eingeführt werden sollen, wenn bestimmte Gruppen oder Parteien dämonisiert werden und wenn solche Ereignisse wieder blitzschnell aus den Medien verschwinden, dann ist Misstrauen angebracht. Zweifel sind dann nachvollziehbar und sollten geäußert werden. Der eigene Verstand ist zu bemühen. Nachdenken ist Pflicht! Warum berichten die Medien so zurückhaltend? Und wenn sie überhaupt berichten, warum dann so einseitig? Und weshalb lässt das Interesse an einem solchen Fall so schnell nach?
Ist es nun wieder so weit, dass Gedanken über die Hintergründe der Tat in Magdeburg als Verschwörungstheorie abgestempelt werden, wenn sie nicht dem behördlich und medial Verlautbartem entsprechen? Selbst wenn, es sollte uns nicht abhalten, auch „Unsagbares“ und Unbequemes anzusprechen, denn was wir in den letzten Jahren erleben mussten, sollte uns eine Lehre sein. Gerade die politische Einflussnahme auf das RKI oder die Maskenaffäre in der Corona-Zeit zeigt, dass oft nicht allein Behördenversagen dahintersteckt, sondern bewusste politische Entscheidungen zu viel Leid und Schäden führen können.
Es ist nun die Aufgabe der Ermittlungsbehörden, das Geschehen in Magdeburg aufzuklären und hierbei kein Stein auf dem anderen zu lassen. Auch in den Behörden muss ermittelt werden. Nicht nur nach möglichem Versagen, sondern auch bezüglich eines Wissens um bzw. einer Förderung dieser Tat. Nur eine gründliche und unvoreingenommene Ermittlungsarbeit ist bei solch einer Tat akzeptabel. Wie bei jeder Mordermittlung muss es um die Suche nach der Wahrheit gehen. Die Suche nach Mittätern, Anstiftern oder Beihelfern wird stets durch zu ermittelnde Tatmotive geführt und es wird auch untersucht, wer von der Tat profitiert.
Profitiert haben insbesondere die Minister bzw. Ministerinnen, die nun die Tat für weitere Sicherheitsmaßnahmen und Eingriffe in Freiheitsrechte zum Anlass nehmen. Die bisherigen Befugnisse hätten zur Verhinderung des Anschlages in Magdeburg ausreichen können. Der Täter war polizeilich bekannt und hat seine Tat auch in den Kommentaren unter einem Post von Frau Innenministerin Faeser angekündigt. Weshalb es nun mehr Befugnisse braucht, wenn die bestehenden nicht genutzt werden, ist nicht plausibel.
Vielleicht war es nur grobes Behördenversagen. Mag sein. Wenn das jedoch zutrifft, dann leben wir in einem sehr gefährlichen Land, bei dem die öffentliche Sicherheit und Ordnung von Personen, die hierfür verantwortlich sind, nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
Szenario 1 – Manipulation und Instrumentalisierung
Lassen Sie mich ein Szenario vorstellen, das erläutern könnte, wie es hinter den Kulissen der großen Politik und der Geheimdienste zugehen könnte. Vielleicht halten Sie solche Einmischungen und Manipulationen behördlicherseits für undenkbar? Dann lesen Sie weiter und entscheiden Sie selbst. Es soll hier lediglich ein mögliches Szenario dargestellt werden. Seien Sie bereit, das Unmögliche zu denken – es ist ja nur eine Überlegung. Wie kann bei Attentaten auf die Gesellschaft immer wieder auf behördliches Versagen verwiesen werden? Es stimmt, unsere Behörden und Institutionen sind oft schlecht organisiert, schwerfällig, zu hierarchisch und zu ergeben, wenn es um Anweisungen von Präsidenten, Ministern oder anderen hohen Amtsträgern geht. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass in Sicherheitsbehörden viele gut ausgebildete Mitarbeiter arbeiten. In den wirklich wichtigen Positionen sitzen jedoch Personen, die politisch ausgewählt wurden und auch politisch agieren. Sie haben oft ihren Rang anderen Personen beziehungsweise der Partei zu verdanken und nicht den eigenen Leistungen. Dies führt zu einem Abhängigkeitsverhältnis und zu Entscheidungen, die eine (Partei-)Agenda fördern und nicht immer zum Wohle der Bevölkerung sind.
Besonders bei Ermittlungen und Analysen von Anschlägen ist es wichtig, nach dem zu suchen, was man für unmöglich hält. Ein pauschales Behördenversagen anzunehmen und dann den Aktendeckel zu schließen, wird weder den Opfern beziehungsweise ihren Angehörigen noch der tatsächlichen Bedrohungslage gerecht. Insbesondere wird es dann unglaubwürdig, wenn behördliches Versagen attestiert wird, jedoch die verantwortlichen Ressort-Ministerinnen anstatt ihr Amt niederzulegen mit dem nächsten Maßnahmenstrauß winken.
Wie kann also der Staat eine ganze Gesellschaft manipulieren und ein Ereignis für seine Zwecke instrumentalisieren, sodass am Ende nur ein behördliches Versagen übrig bleibt, das nicht mehr aufgeklärt werden kann?
Teil 1
In einem Land D stehen Wahlen an. Umfragen zeigen, dass die unbequeme Partei A immer mehr Zuspruch findet. Andere Maßnahmen zur Schwächung dieser Partei scheiterten kläglich.
Es ist Weihnachten und seit einigen Jahren hat sich die Sicherheitslage auf den Weihnachtsmärkten verschärft. In der Stadt M, bekannt für ihre malerischen Weihnachtsmärkte, hat sich eine latente Furcht vor sicherheitsrelevanten Vorfällen eingestellt, die nun von der Regierung für politische Zwecke genutzt werden soll. Am Kabinettstisch der Regierung wird entschieden, dass ein Vorfall inszeniert wird, um bestimmte politische Ziele zu erreichen, insbesondere um die Kritik an Parteien wie der Partei A zu verstärken. Diese Entscheidung wird von einem engen Kreis von Politikern und Sicherheitsberatern getroffen, die verstehen, dass solch ein Ereignis genutzt werden kann, um den öffentlichen Diskurs zu lenken. Mit an Bord sind spezielle Berater, meist aus dem arabischen Raum, die gegen gutes Geld fast jeden Job erledigen. Diese kreativen Söldner wissen, wie Manipulationen funktionieren und legen auch selbst Hand an.
Teil 2
Die Befehlskette beginnt mit einer politischen Direktive von der Regierung an den Innenminister, der diese Anweisungen weiter an die Leiter der Sicherheitsbehörden delegiert. Diese Direktiven werden als „höhere Sicherheitsanforderungen“ oder „geheime Operationen“ verpackt, um Verdacht zu vermeiden. Der Kreis der Beteiligten wird dadurch kleiner und peinliche Nachfragen werden vermieden. Sollten doch Nachfragen kommen, reicht ein Blick auf den Umschlag mit der Aufschrift „Höhere Sicherheitsanforderung“ oder „Geheime Operation“.
Teil 3
Diese Direktiven erreichen schließlich die mittleren und unteren Ebenen der Sicherheitsbehörden, wo sie als notwendige Maßnahmen zur Sicherheitsverbesserung dargestellt werden. Beamte und Verantwortliche vor Ort werden instruiert, bestimmte Sicherheitslücken zu „übersehen“ oder gewisse Protokolle nicht strikt einzuhalten, ohne den wahren Zweck dieser Anweisungen zu kennen. Diese Ebene handelt im guten Glauben und vertraut auf die Direktiven von oben. Sollte ein Beamter widerstehen, wird er schnell ersetzt.
Das Labyrinth
Dieses Szenario kann als ein komplexes „Labyrinth“ betrachtet werden, in dem die Wahrheit über die Befehlskette und die Absichten der Inszenierung tief verborgen bleiben. Jede Ebene des Systems agiert in ihrem eigenen Abschnitt dieses Labyrinths, ohne die vollständige Karte zu sehen. Politische Direktiven werden als Labyrinth-Eingang betrachtet werden. Befehle und Informationen werden durch die Hierarchie geleitet wie durch die Gänge eines Labyrinths. Die wahren Absichten und die endgültige Verantwortung bleiben hinter verschlossenen Türen, die nur den wenigsten zugänglich sind. Der einfache Beamte führt nur seine Aufgabe aus, ohne zu ahnen, dass er Teil eines größeren politischen Spiels ist.
Die Ausführung
Durch die modifizierten Abläufe kann nun am Weihnachtsmarkt durch spezifisch ausgebildete Personen ein Angriff durchgeführt werden. Dieser Angriff ist so inszeniert, dass er später leicht als Behördenfehler erscheinen kann, beispielsweise durch fehlende Überwachung oder leichtsinnigen Zugang zu bestimmten Bereichen. Das ist ein gefundenes Fressen für Journalisten, die Tage später versuchen, den Fall aufzuklären. Gleichzeitig werden durch gezielte Leaks oder Gespräche mit Journalisten Verbindungen zwischen dem Attentäter und der Partei A verbreitet, um Zweifel und Misstrauen zu säen. Hiermit werden sich sehr viele Menschen zufriedengeben. Durch Behördenversagen fühlen sich vielenorts in ihrer Meinung über den Staat bestätigt. Andere freuen sich über die Schlagzeilen gegen die Partei A.
Die Medien
Nun greifen die Medien den Vorfall auf, betonen mögliche Behördenfehler und die mögliche Verbindung zur Partei A, was eine Welle der Empörung auslöst. Politiker aus den etablierten Parteien nutzen die Gelegenheit, um Partei A zu kritisieren und mehr Sicherheitsmaßnahmen zu fordern. Dies nutzt die Regierung als Rechtfertigung für zusätzliche Überwachung und strengere Gesetze. Gleichzeitig wird Partei A weiter dämonisiert, besonders vor den bevorstehenden Wahlen.
Was glauben Sie?
Finden Sie dieses Szenario zu unwirklich? Gut möglich. Ist es abwegig? Dies werden nur gründliche Ermittlungen zeigen können. Jedes System kann leider auch missbraucht werden.
Szenario 2 – Der Staat schaut weg
Auch eine weniger komplexe Steuerung der Geschehnisse soll durchgedacht werden. Nehmen wir an, dass der Täter T seine Tat öffentlich angekündigt hat.
T scheint geeignet für eine Tat, die im Endeffekt der Partei A schaden soll, weil er öffentlich bereits mindestens einmal Fürsprecher dieser Partei A war und somit ihr ideologisch zugeordnet werden kann.
Die Ankündigung auf den sozialen Medien wurde polizeilich bekannt. Es wird lediglich eine Gefährderansprache durchgeführt. Auch Warnungen vor T aus dem Ausland werden weniger dringlich eingestuft und abgewartet. Konkreteres wird behördlicherseits scheinbar bezüglich des vorbestraften T nicht veranlasst. Er kann seinen Plan ungehindert durchführen. Selbst am Tag der Tat stehen die Sterne für sein mörderisches Vorhaben günstig und die Polizei sichert die Zufahrtsmöglichkeiten nicht ausreichend ab. Ob all das purer Zufall und reines Versagen ist oder gut in eine Agenda passt, werden wir vermutlich nie erfahren. Dass dies unseren Sicherheitsbehörden einfach so passiert, ist zumindest in Zweifel zu ziehen. Für die Opfer und für die Wahrheitsfindung.
Konsequenz
Der Anschlag in M dient nicht nur der Erhöhung von Sicherheitsmaßnahmen und der Beschneidung von Freiheitsrechten, sondern auch der politischen Agenda, Kritik an oppositionellen Parteien wie der Partei A zu verstärken, ohne dass das System als Ganzes in Frage gestellt wird. Gesundheit und Leben zählen in diesem Spiel nichts. Wer wirklich denkt, dass der Staat es nur gut mit den Bürgern meint, ist naiv. Aber wie gesagt: das alles ist ja nur ein Szenario.
Jede gute Ermittlungsarbeit lebt von der Überprüfung aller möglichen Szenarien. Es liegen mehrere Strafanzeigen vor. Es wurden u.a. Strafanzeigen gegen die Landeshauptstadt Magdeburg und die Polizeiinspektion Magdeburg gestellt. Nun ist es an der Staatsanwaltschaft in alle Richtungen zu ermitteln. Die Medien müssen darüber berichten. Sie dürfen nicht schweigen.