Ursula von der Leyens jüngste Rede zur Lage der Union glich einer meisterhaften Inszenierung, wie man sie aus dem politischen Drehbuch der EU-Kommission kennt. Wobei: Der Himmel in Straßburg spielte nicht mit. Wie ein düsteres Vorzeichen auf die düstere Rede verschwand am Morgen der Spätsommer, und dunkle Wolken mit peitschendem Regen waren die Vorboten der Rede.
Nun aber zur Sache ins Parlament: Wo strukturelle Schwächen drohen, wird mit pompösen Schlagworten überstrichen. Ein Dickens-Zitat zur Eröffnung, pathetische Gesten, berührende Einzelschicksale im Plenum – von der Leyen feuert aus allen rhetorischen Rohren, um Stärke vorzutäuschen, wo in Wahrheit Machtlosigkeit dominiert.
Schaut man hinter den Vorhang der vollmundigen Ankündigungen, offenbart sich ein tiefes Missverhältnis zwischen Anspruch und Leistungsfähigkeit. Da werden massiv gestiegene Verteidigungsausgaben gefeiert und ein „europäischer Artikel 4“ erfunden, um auf hybride Bedrohungen und russische Provokationen zu reagieren.
Doch die nackte Realität sieht anders aus: Die EU bleibt militärisch ein zahnloser Tiger, der sich bei der eigenen Luftverteidigung auf künftige Projekte wie „Freyja“ vertröstet, während europäische Unternehmen unter exorbitant hohen Energiepreisen ächzen.
Auch wirtschaftspolitisch agiert von der Leyen paradox. Während das Handelsdefizit mit China gigantische Ausmaße annimmt und die europäische Industrie vor einer Deindustrialisierung steht, reagiert die Kommission mit bürokratischen Pflastern wie Zwölf-Punkte-Omnibus-Vorschlägen. Dass Hunderte Gigawatt an erneuerbaren Energien mangels Netzanbindung nutzlos verpuffen, wird zwar offen eingeräumt – ist aber das direkte Resultat jahrelanger Brüsseler Fehlplanung.
Besonders drastisch zeigt sich das Überlenken der Kommission bei der Regulierungswut. Mit dem geplanten „KIDS Act“ schwingt sich von der Leyen zur obersten Erzieherin, quasi zur Super-Mutti der europäischen Jugend, auf. Statt die drängenden strukturellen Krisen – von den zersplitterten Kapitalmärkten bis hin zur gelähmten Außenpolitik im Nahen Osten – entschlossen anzupacken, verfällt die EU-Spitze in maternalistisches Mikromanagement.
Am Ende bleibt nach diesem Straßburger Auftritt eine ernüchternde Bilanz: Europa ist nicht stärker denn je – es ist zerrissener, teurer und bürokratischer denn je. Von der Leyens Rhetorik beruhigt nicht, sie verschleiert.
Statt eines gefeuerten „Vive l’Europe“ hinterlässt dieser Auftritt nur eine bittere Erkenntnis: Diese Union leidet nicht an fehlenden Visionen, sondern an einem gefährlichen Entkoppeln von Wunschdenken und Realität.
Die Reaktionen im Parlament waren verhalten. Der Beifall war so leise wie mittlerweile der Regen, der auf das große Dach des EU-Parlaments in Straßburg nieselte.