Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention
Haidenauplatz 1
D-81667 München
Anfrage in Sachen Lieferengpässe und Fehlbestände von isotonischer Kochsalzlösung in Bayern
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Gerlach,
die Lieferengpässe bei Arzneimitteln betreffen inzwischen auch isotonische Kochsalzlösungen, die unter anderem für Infusionen, Spülungen und Operationen benötigt werden.
Darauf machten erst kürzlich Vertreter der Landesregierung und des Apothekerverbands in Nordrhein-Westfalen aufmerksam. Auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) warnte und erklärte, die Engpässe würden noch Monate, genauer bis Jahresende, andauern.
Ihr Staatsministerium will laut eigener Aussage dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Beirats beim BfArM setzen lassen.
Vor diesem Hintergrund möchte ich gerne wissen, wie die Situation für den Freistaat Bayern im Detail aussieht und bitte um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Gibt es auch in Bayern Lieferengpässe an isotonischer Kochsalzlösung?
Wenn ja:
a) Welche Einrichtungen (ambulant/stationär) sind davon betroffen?
b) Wie sind diese Lieferengpässe zu erklären?
c) Seit wann sind diese Lieferengpässe dem Staatsministerium bekannt?
d) Wieviel Prozent der tatsächlichen Bedarfe können momentan nicht geliefert werden?
e) Welche Auswirkungen haben die fehlenden isotonischen Kochsalzlösungen und Lieferengpässe für Patienten sowie Anwender und wie wirkt sich das auf die Preisentwicklung aus?
f) Welche Maßnahmen werden unternommen, um die aktuelle Situation zu beheben?
2. Liegen bereits Fehlbestände an isotonischer Kochsalzlösung bei den Krankenhäusern nach dem Krankenhausplan des Freistaats Bayern der Versorgungsstufen I-III vor?
Wenn ja:
a) Welche Krankenhäuser (nach den Versorgungsstufen I-III) sind davon betroffen?
b) Wie ist dieser Fehlbestand zu erklären?
c) Seit wann sind diese Fehlbestände dem Staatsministerium bekannt?
d) Wie hoch sind die Fehlbestände in Prozent?
e) Welche Auswirkungen haben diese Fehlbestände für Patienten?
f) Welche Maßnahmen werden unternommen, um die aktuelle Situation zu beheben?
3. Ist es zutreffend, dass in Krankenhäusern aufgrund der Lieferengpässe bzw. Fehlbestände Operationen verschoben werden mussten bzw. verschoben werden müssen?
Wenn ja, wie viele, in welchem Zeitraum und in welchen Fachbereichen?
4. Welche Vorsichtsmaßnahmen und Frühwarnsysteme bestehen grundsätzlich, damit keine Fehlbestände entstehen bzw. Defizite weitestgehend minimiert werden?
5. Gibt es Lieferengpässe oder Fehlbestände auch bei anderen Medikamenten?
Wenn ja, welche sind das?
Für jedes betroffene Medikament wird um Beantwortung der Fragen 1 a) bis f) und 2 a) bis f) gebeten.
Mit freundlichen Grüßen
MdEP Dr. Friedrich Pürner