Gewalt in Bayerns Gefängnissen: Aufklärung statt Brüsseler Bevormundung

von artdirector | 27.11.2024 | Plenarsitzungen

Gestern wurde hier im Parlament über die Zustände der Gefängnisse in der EU debattiert. Dazu hielt ich eine Rede.Gewalt in Gefängnissen ist ein Thema, das mich aufhorchen lässt. Einerseits aus Interesse, weil ich selbst viele Jahre Gefängnisarzt war –...

Antrag auf Verschiebung der Kommissionswahl: Verfahrensverstöße müssen geprüft werden

von artdirector | 26.11.2024 | Plenarsitzungen

Am 26.11.2024 hat Herr MdEP Pürner gemeinsam mit anderen MdEPs versucht die Wahl der EU-Kommission zu verschieben. In dem Antrag bitten die MdEPs um eine dringende Entscheidung zur Verschiebung der Bestätigungsabstimmung des Parlaments über die Europäische Kommission,...

Doppelter Verstoß gegen die Geschäftsordnung

von Anne | 25.11.2024 | Plenarsitzungen

“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Durch die Übertragung der HERA auf Frau Lahbib liegt ein Verstoß gegen Artikel 129 unserer Geschäftsordnung vor. Nach den Anhörungen von Herrn Várhelyi und Frau Lahbib erfolgte eine wesentliche Änderung des...

Entschließungsantrag zu Angriffen auf UN-Friedenskräfte im Libanon: MdEP Pürner setzt Zeichen

von artdirector | 16.10.2024 | Plenarsitzungen

MdEP Pürner hat folgenden Entschließungsantrag im Oktober 2024 mitunterzeichnet: ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zu Angriffen der israelischen Streitkräfte auf Truppen der Friedenssicherungsmission der Vereinten Nationen in Südlibanon Den Antrag finden Sie...