Doppelmoral der EU bei Presse- und Meinungsfreiheit

Einrichtung eines EU-Nachrichtendienstes

Anfrage an die KommissionFriedrich Pürner (NI), Jan-Peter Warnke (NI) Mehreren Medienberichten1 zufolge plant die Europäische Kommission die Einrichtung eines EU-Nachrichtendienstes unter Verwendung von Daten aus den Mitgliedstaaten. Können Sie bitte erläutern, wie...
Doppelmoral der EU bei Presse- und Meinungsfreiheit

Freiheit in Gefahr

Anfrage an die KommissionTiago Moreira de Sá (PfE), Fernand Kartheiser (NI), Branko Grims (PPE), Silvia Sardone (PfE), Petar Volgin (ESN), Georgiana Teodorescu (ECR), Petra Steger (PfE), Ondřej Krutílek (ECR), Mary Khan (ESN), Ernő Schaller-Baross (PfE), Annamária...
Doppelmoral der EU bei Presse- und Meinungsfreiheit

Kosten des Pfizergate-Prozesses

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission Auf meine Anfrage P‑001943/20251 schrieb Präsidentin von der Leyen im Namen der Europäischen Kommission: „Das Gericht hat der Kommission die Kosten des Verfahrens auferlegt. Da die Kosten noch nicht festgesetzt...